HSH Prozess: Motive des Vorstands?

Es ist und bleibt ein Rätsel.

Warum hat der Vorstand dieses komplizierte Finanzgeschäft Omega 55 genehmigt?  

Nach 30 Verhandlungstagen vor der 8. Strafkammer des Landgerichts Hamburg bleiben die wahren Motive im Dunkeln. 

Motive für Omega 55

Dirk Jens Nonnenmacher hatte vor Gericht als Motiv genannt — “Omega war klar als Entlastungstransaktion (für das Eigenkapital) positioniert”. In seiner Vernehmung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am 5.Februar 2010 hatte er als Motiv für Omega 55 gesagt: 

“2008 ist der Börsengang geplant gewesen. … Omega 55 ist eine Transaktion gewesen, mit der das Immobilienkreditportfolio von Risikoaktiva in Höhe von etwa 2 Mrd. Euro habe entlastet werden sollen. Transaktionen dieser Art sind üblich und Teil des aktiven Risikomanagements. Die Bank hatte die aufsichtsrechtlichen Mindesteigenkapitalquoten auch ohne das Geschäft Omega 55 eingehalten.”  

Hans Berger, Ex-Vorstandschef der HSH, hatte vor Gericht am 2. Verhandlungstag als Motive für Geschäfte wie Omega 55 angegeben: die Bank sei zu “kapitalschwach” gewesen, und das war “der Öffentlichkeit nur schwer zu vermitteln”. 

Genannte Motive für Omega 55 waren also:
Erstens:  Durch Teil A wollten die Vorstände die Bank Ende 2007 kapitalkräftiger dastehen lassen — wegen der Öffentlichkeit, des Börsengangs und eigener Kennziffern. Die HSH hatte zu viele Kredite vergeben (was ins Eigenkapital geht) und damit ihr Verlustrisiko zu sehr erhöht, das wollten die Vorstände “abfedern”. (im Fachjargon: Eigenkapitalentlastung und Optimieren der Bilanz).
Zweitens:  Mit Teil B wollten die Manager Geld verdienen.

Vor allem die möglichen Motive für Teil A,  der für die Vorstände wichtigere Teil, erweisen sich nach Darstellung der 16 gehörten Zeugen als zweifelhaft und fraglich.

   Denn:

– Die Aufsichtsbehörde für die Banken, die Bafin, stellte im Zeugenstand klar:
Die HSH Nordbank hatte es nicht nötig, ihr Eigenkapital von drohenden Verlusten zu entlasten, also ihre Eigenkapitalquote zu verbessern. Die Eigenkapitalquote war aufsichtsrechtlich völlig in Ordnung (was Dr. Nonnenmacher selbst zugibt).

– Durch die Verbindung mit Teil B wurde Teil A wirkungslos, weil mit Teil B alte und neue Risiken in die HSH zurückkamen. Das hob die vorherige Risikoauslagerung über Teil A auf.

– Die Ratingagenturen, deren Meinung die HSH Nordbank für den angestrebten Börsengang brauchte, hatten eigene Modelle, wie sie das Eigenkapital einer Bank berechnen. Sie rechneten Deals wie Teil A heraus.

Warum also das komplizierte Koppelgeschäft? 

Und warum die Unterschrift unter eine — durch diverse Gutachten festgestellte — mangelhafte Vorstandsvorlage? 

Ein Geschäft, dass die Bank allein für die Anbahnung angeblich mehr als 12 Millionen Euro gekostet haben soll plus ein Extra-Bonus für die BNP Paribas von 10 Millionen (würde zusammen 22 Millionen ergeben oder rund 18 Prozent Kosten auf den Deal).

Es ist nach jetzigem Verhandlungsstand kein Vorteil für die Bank zu erkennen. Zumindest ich sehe ihn nicht.

Schon die Anwaltskanzlei Freshfields, Bruckhaus, Deringer, die das Geschäft Omega 55 im Jahr 2009 unter die Lupe genommen hat, kam dem Rätsel der Entlasungstransaktionen wie Omega nicht auf die Spur. Im Gutachten vom November 2009 heißt es:

„Die Motive für die RWA-Transaktionen … konnten trotz intensiver schriftlicher und mündlicher Nachfrage unsererseits nicht geklärt werden. 

Am plausibelsten erscheint uns die Vermutung, die Transaktionen hätten alle dazu gedient, den Solvabilitätskoeffizienten der Bank – d.h. das Verhältnis zwischen Risikoaktiva und Eigenmitteln – am Bilanztag ‚aufzuhübschen’ und damit die Beurteilung der Bank seitens der Kapitalmarktöffentlichkeit, wenn auch nicht seitens der Ratingagenturen, kurzfristig zu verbessern.“

Wollte der Vorstand also vor den Eigentümern, den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein, besser dastehen, als in den Jahren zuvor? Seit der Fusion der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein zur HSH im Jahr 2000 war den Beteiligten bekannt, dass die HSH zu wenig eigenes Kapital besaß (stellte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss in Hamburg fest). Ist es das, was Hans Berger mit “Öffentlichkeit” meint?  

Oder war die Bank in Sorge, dass die HSH Nordbank als Mitglied im Deutschen Sparkassen- und Giroverband DSGV die Verbandsvorgaben nicht eingehalten, zu viele neue Kredite vergeben und damit zu riskant gehandelt hat — also “selbst gesteckte Ziele” nicht einhält, wie es Dirk Jens Nonnenmacher formuliert hat? Der DSGV hat angeblich Vorgaben, wie die Landesbanken ihre Eigenkapitalquote zu berechnen haben.  

Die Eigenkapitalquote (EKQ) gibt wieder, wie finanzkräftig eine Bank ist; je höher die EKQ, desto geringer ist das Risiko, insolvent zu werden, also Pleite zu gehen. 

Was bisher vom Gericht nicht angesprochen wurde, sind die Boni. Das Gericht hat bisher aus meiner Erinnerung heraus keinen Zeugen gefragt, was er oder sie persönlich von Omega 55 hatte — oder der Vorstand hätte haben können. Also: Wer hat intern was verdient an Omega 55? Wer hat seine Boni damit erhöht? Das wäre ein schlüssiges Motiv – den eigenen Vorteil maximieren, das eigene Image? 

Worin liegen also die wahren Motive für Omega 55? Hat jemand eine andere Idee?

Wie Omega funktionierte:

Teil A (der einfachere Teil):
Die HSH verschiebt Immobilienkredite mit einer Gesamthöhe von 2 Milliarden Euro in eine extra gegründete Zweck- bzw. Tochtergesellschaft in der Steueroase Jersey Islands, die Mathias Ltd. Diese Kredite versichert ihr die BNP Paribas, d.h. wenn ein Kreditnehmer, ein Bauherr beispielsweise aus diesem Kreditpool, seinen Kredit nicht mehr zurückzahlen kann, zahlt die BNP Paribas den Betrag an die Zweckgesellschaft Mathias und damit an die HSH. 
Mit diesem legalen Bilanztrick lagerte die HSH Nordbank für die Bilanz zum 31.12.2007 Risiken aus, was zu einer Entlastung des Bankkapitals führt. Die HSH stand damit kapitalkräftiger da, als sie es zu dieser Zeit war..

Teil B (der komplizierte Teil, weil er eine synthetische Single Tranche Collaterialized Debt Obligations beinhaltet, eine STCDO):
 Hinter Teil B verstecken sich zwei Zweckgesellschaften, die Omega Capital Funding Ltd. und die Liquidity Ltd. Beide gehörten BNP Paribas. In die Omega Ltd. packte die BNP Paribas eigene Kredite in Höhe von 2 Milliarden und – mit Hilfe der Liquidity Ltd. – ein Abbild der HSH-Immobilienkredite, die in der Mathias Ltd. lagen. Diesen 4-Milliarden-Kreditpool sicherten BNP Paribas und die HSH Nordbank je zur Hälfte mit einer Art Dispositionskredit ab. Umfang: jeder 2 Milliarden Euro. Die Omega Ltd. nahm ZUDEM der BNP Paribas ein komplexes Finanzderivat (STCDO) über 800 Millionen Euro ab. Weil nun die HSH der Omega Ltd. anteilig einen Dispo gewährte, musste sie dem Finanzderivat auch einen anteiligen Dispo geben über 400-Millionen Euro. Für diese Risikoabsicherung zahlte BNP Paribas der HSH Nordbank eine Gebühr.

(Die BNP Paribas schöpfte später den Dispo in Höhe von 400 Millionen völlig aus.)

Die BNP Paribas hat sich offenbar zu keiner Zeit einem Risiko ausgesetzt, Geld zu verlieren. Die HSH schon. Sie hat am Ende rund 160 Millionen Verlust realisiert. Und die BNP Paribas?