2 Jahre später: Bafin verhängt Bußgeld gegen HSH wegen Jahresabschluss 2015

Na, das ist doch mal ein Ding. Ein Bußgeld für die HSH Nordbank! Wegen eines Gesetzesverstoßes.

Jahreslanges Prüfverfahren

2 Jahre, nachdem sich die HSH Nordbank gesetzwidrig verhalten hat, verhängt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ein Bußgeld. Höhe: 94.000 €. 2 Jahre brauchte die Bafin dafür. Für die Beurteilung eines Verstoßes, über den ich 2016 ausführlich berichtete und mir die Bafin schon damals nur sehr zäh eine Antwort gab. Das dauerte Tage!

Eine einfache Frage … zur Frist der Aufstellung

und

HSH Nordbank verschiebt Jahresabschluss 2015 – verweigern Abschlussprüfer das Testat?

94.000 € Bußgeld – Begründung der Bafin

Offiziell begründet die Bafin den Bußgeldbescheid so:

Dem Bußgeldbescheid lag ein Verstoß gegen § 37v Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 37y Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) alte Fassung (a.F.) zugrunde. Die HSH Nordbank AG hatte nicht rechtzeitig eine Bekanntmachung darüber veröffentlicht, ab welchem Zeitpunkt und unter welcher Internetadresse die in Absatz 2 genannten Rechnungslegungsunterlagen für das Geschäftsjahr 2015 zusätzlich zu ihrer Verfügbarkeit im Unternehmensregister öffentlich zugänglich waren.

Die HSH hat also “nicht rechtzeitig eine Bekanntmachung” veröffentlicht, ab wann sie ihren Jahresabschluss 2015 “öffentlich zugänglich” macht. An der späten Bekanntmachung stößt sich die Bafin. Nicht an der gesetzeswidrigen, zu späten Offenlegung des Jahresabschlusses gemäß Aktiengesetz.

Interessante Angelegenheit, was die Bankenaufsicht da so beschließt.

Millionen Bußgeld für US-Bank

Die Bank of America hatte nicht soviel Glück wie die HSH Nordbank. Sie erhielt ebenfalls von der Bafin in diesen Tagen einen Bußgeld Bescheid wegen versäumter Fristen. Die BoA muss allerdings 1,34 Millionen Euro an die Bafin zahlen.